Grundidee der Direktdemokratischen Plattform

Die Grundidee der Direktdemokratischen Plattform wird in dem Diskussionspapier „Konzeption einer direktdemokratischen Plattformpartei“ dargelegt (2. Kapitel):

Die Grundidee einer direktdemokratischen Plattformpartei ist, dass ihrer Abgeordneten nicht einer gemeinsamen Parteilinie folgen und als Fraktion einheitlich abstimmen, sondern jeweils das Votum ihrer registrierten Wähler proportional umsetzen. Wenn z. B. die Hälfte dieser Wähler für eine Maßnahme votiert und die andere Hälfte dagegen, dann stimmt auch die Hälfte der Abgeordneten dafür und die andere Hälfte dagegen. Bei einem Wählervotum von 70 Prozent zu 30 Prozent stimmen entsprechend sieben von zehn Abgeordneten dafür und drei dagegen usw. Gegebenenfalls muss nach einem vorher festgelegten Verfahren (z. B. dem Sainte-Laguë-Verfahren, welches inzwischen bei Bundestagswahlen verwendet wird) gerundet werden. Wenn die Plattformpartei in einem Parlament oder einem Stadtrat nur einen Abgeordneten hat, dann wird von diesem doch einfach nur die Mehrheitsmeinung umgesetzt. Immerhin könnten die Wähler auch in diesem Fall laufend direktdemokratisch entscheiden, wie dieser Abgeordnete abstimmen soll. Bei mehreren Abgeordneten kommt der große Vorteil hinzu, dass die Mindermeinung nicht einfach unter den Tisch fällt oder über Schachtelmehrheiten sogar eine Minderheit bzw. die Parteiführung die Mehrheit dominieren kann, wie es in den bestehenden Parteien der Fall ist. Jede Meinung wird zu jedem Thema proportional vertreten.

Das schließt nicht aus, dass eine zu kleine Minderheit zu gar keiner Stimme im Parlament führt, aber das lässt sich in einer repräsentativen Demokratie nicht vermeiden. Ist die Minderheit hinreichend groß, um gerundet einem Parlamentssitz zu entsprechen, wird sie durch die direktdemokratische Plattformpartei auch im Parlament vertreten. Gegebenenfalls wird dies durch Prozenthürden bei der Parlamentswahl erschwert, da die Plattformpartei selbst dazu hinreichend groß werden muss. Entsprechend machen zwei Plattformparteien nebeneinander keinen Sinn.

Neben die direkte Demokratie, die übrigens keine bestehende Partei konsequent anwendet, tritt also der Pluralismus, dass nicht einfach die jeweilige Mehrheit für alle entscheidet, sondern Minderheitenpositionen entsprechend ihrem Stimmanteil ebenfalls vertreten werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Direktdemokratische Plattform bei öffentlichen Wahlen antritt und mehrere Mandate gewinnt. Bei nur einem Mandat würde jeweils der Mehrheitsbeschluss umgesetzt. Ganz ohne Mandat kann sich eine solche Plattform im Grunde nur mit sich selbst beschäftigen.

2 Gedanken zu „Grundidee der Direktdemokratischen Plattform

  1. Pingback: Vorwahlen | Direktdemokratische Plattform

  2. Pingback: Wahlverband und Kooperation | Direktdemokratische Plattform

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