Vorwahlen

Neben der direktdemokratischen und pluralistischen Grundidee der Direktdemokratischen Plattform sind Vorwahlen eine gute Ergänzung, um die Plattform demokratischer und zugleich für Wähler attraktiver zu machen. In dem Diskussionspapier „Konzeption einer direktdemokratischen Plattformpartei“ steht dazu (S. 3 f.):

Die Idee der Plattformpartei lässt sich gut mit öffentlichen Vorwahlen der Kandidaten(listen) verbinden. Alle (rechtzeitig vorher) registrierten Wähler bestimmen dann die Liste mit, die selbst wieder proportional besetzt werden könnte statt jeder Platz mit absoluter Mehrheit. Gegebenenfalls bieten sich interne Listen bei der Vorwahl an mit der Platzierung der Kandidaten nach dem Sainte-Laguë-Verfahren. Wenn ganz unterschiedliche Abgeordnete gewählt werden, können diese später auch leichter die unterschiedlichen Positionen der Plattform-Partei vertreten. In Deutschland gibt es kein imperatives Mandat. Die Abgeordneten dürfen frei nach ihrem Gewissen abstimmen. Trotzdem wenden die meisten Parteien mehr oder weniger streng Fraktionszwang an, um die einheitliche Parteilinie durchzusetzen. In der Plattformpartei sollen die Abgeordneten nicht einheitlich abstimmen, sondern das Votum der registrierten Wähler (oder einer anderen relevanten Gruppe) spiegeln. Wenn ihre eigenen Ansichten ähnlich verteilt sind, ist das leichter. Einzelne Gewissensentscheidungen lassen sich auch eher ab­federn, wenn einige Abgeordnete ohnehin entsprechend abstimmen sollen.

Gerade am Anfang könnten auch einfachere Vorwahlverfahren angewandt werden, die aber möglichst pluralistisch sein und eine angemessene Vertretung von Minderheiten gewährleisten sollten. Diejenigen, die sich registrieren, können gegebenfalls demnächst darüber abstimmen, erstens ob, wie und bei welcher Wahl die Demokratische Plattform antreten soll, zweitens welches Vorwahlverfahren dabei anzuwenden ist und drittens wer dann nach diesem Verfahren nominiert wird.

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