Wahlen 2019

2019 gibt es zahlreiche Wahlen in Deutschland (siehe Wahltermine). Die meisten Wahlen finden am 26. Mai statt, darunter auch die Europawahl. Diese findet bundesweit (bzw. sogar EU-weit) statt und hat nach heutigem Stand keine Prozenthürde. Von daher sollten demnächst alle registrierten Wähler darüber abstimmen, ob die Direktdemokratische Plattform dort bereits einen öffentlichen Wahlantritt wagen sollte, der wie bei Kommunalwahlen auch ohne Parteigründung möglich wäre.

Apropos Kommunalwahlen, diese sind finden ebenfalls am 26. Mai in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. Außerdem werden in Bremen die Beiräte und in Hamburg die Bezirksversammlungen gewählt. Wenn es dort registrierte Wähler und interessierte Kandidaten gibt, könnte die Direktdemokratische Plattform dort antreten mit vermutlich sogar besseren Chancen. Das müssen jedoch jeweils die dort lebenden Wähler entscheiden.

Am 26. Mai wird außerdem die Bürgerschaft in Bremen gewählt, wobei jedoch die Fünf-Prozent-Hürde gilt. Diese gilt auch bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September sowie in Thüringen am 27. Oktober. Damit sind die Chancen gering und es dürfen auch nur Parteien antreten. Trotzdem wäre es überlegenswert, wenn es dort interessierte Wähler und Kandidaten gibt. Schließlich ist es möglich, dass es 2019 zu vorgezogenen Neuwahlen zum Bundestag kommt, wofür dasselbe gilt.

Ein Gedanke zu „Wahlen 2019

  1. Pingback: Wahlantritt bei Interesse | Direktdemokratische Plattform

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